Verhaltensbedingte Kündigung

Schuldhafte Vertragspflichtverletzung

Zunächst muss eine schuldhafte und rechtswidrige Vertragsverletzung durch den ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... vorliegen, um eine verhaltensbedingte Kündigung zu rechtfertigen. Hierbei kann er gegen vertragliche Haupt- oder Nebenleistungspflichten in vorwerfbarer Weise verstoßen haben. Verschuldensmaßstab sind Vorsatz und Fahrlässigkeit. Der ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... ist verpflichtet, die Dienste im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Verpflichtung zu leisten, die ihm bei angemessener Anspannung der geistigen und körperlichen Kräfte ohne Gefährdung seiner Gesundheit möglich sind. Beispiele für eine Vertragsverletzung können sein:

• Die Arbeitsverweigerung, beispielsweise durch einen eigenmächtigen Urlaubsantritt.
• Die Schlechtleistung, beispielsweise durch das Missachten von Arbeitsabläufen.
• Der Verstoß gegen Verbote am Arbeitsplatz, beispielsweise gegen das Alkoholverbot.
• Die Androhung einer Pflichtverletzung, beispielsweise die Androhung „krankzufeiern“.
• Eine rechtswidrige Anzeige gegen den Arbeitgeber, beispielsweise in Form von Whistleblowing.
• Das außerdienstliche Verhalten außerhalb der Rechtsordnung, beispielsweise durch die Begehung von Diebstählen oder Körperverletzungen.
• Die Störung des Betriebsfriedens, beispielsweise durch Beleidigungen oder die sexuelle Belästigung anderer ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... oder Vorgesetzter.
• Der Verrat von Geschäftsgeheimnissen.
• Die Ausübung einer nicht erlaubten Nebentätigkeit.
• Die Zahlung von Schmiergeldern.
• Die unerlaubte private Nutzung von dienstlichen Arbeitsmitteln, beispielsweise von Telekommunikationseinrichtungen.

Negativprognose und verhaltensbedingte Kündigung

Für die Rechtmäßigkeit der Kündigung ist eine Zukunftsprognose aufzustellen (im weiteren Sinne ähnlich, wie bei der personenbedingten Kündigung). Diese muss negativ ausfallen. Zu prognostizieren ist die Wahrscheinlichkeit einer Wiederholung des vorwerfbaren Verhaltens, also ob eine Wiederholungsgefahr für den Pflichtverstoß besteht. Insbesondere ist dabei die Schwere des Verstoßes in die Abwägung mit einzubeziehen und zu gewichten. Eine vorherige Abmahnung kann die Grundlage für die Prognoseentscheidung bilden.

Abmahnung und verhaltensbedingte Kündigung

Eine verhaltensbedingte Kündigung setzt regelmäßig eine vorherige Abmahnung voraus. Dabei ist eine bestimmte Anzahl an Abmahnungen nicht erforderlich. Einer Abmahnung bedarf es bei besonders schweren Pflichtverletzungen regelmäßig nicht. In den meisten Fällen ist dann auch eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt.

Ultima-Ratio-Prinzip und verhaltensbedingte Kündigung

Die Kündigung durch den Arbeitgeber ist nur dann möglich, wenn ihm keine weiteren milderen Mittel zur Verfügung stehen. Insbesondere bei der verhaltensbedingten Kündigung kann es erforderlich sein, den ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... auf einen anderen Arbeitsplatz zu versetzen.

Interessenabwägung und verhaltensbedingte Kündigung

Anschließend ist eine InteressenabwägungDie Interessenabwägung spielt im Arbeitsrecht besonders bei Kündigungen eine große Rolle. Im Sinne einer angestrebten Einzelfallgerechtigkeit sollen die für den Sachverhalt entscheidenden Faktoren gegenübergestellt und dadurch ermittelt werden, ob die Interessen des Arbeitgebers an einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Interessen des Arbeitnehmers an einer Weiterbeschäftigung überwiegen oder umgekehrt. Bei einer außerordentlichen Kündigung ist stets eine Interessenabwägung vorzunehmen, aber auch bei einer ordentlichen Kündigung kann diese bedeutsam sein. Denn wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, bedarf es auch bei einer verhaltens-, personen- oder betriebsbedingter Kündigung im Sinne der sozialen Rechtfertigung einer umfassenden Interessenabwägung. Faktoren in diesem Zusammenhang können die Betriebszugehörigkeit, alternative Beschäftigungsmöglichkeiten, Unterhaltsverpflichtungen des Arbeitnehmers oder bei einer außerordentlichen Kündigung die Intensität und Schwere des Pflichtverstoßes sein.... durchzuführen. Dabei wird für den Einzelfall, das Interesse des Arbeitnehmers an der Weiterbeschäftigung und das Interesse des Arbeitgebers an der Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegeneinander abgewogen. Für eine Kündigung müssen die Interessen des Arbeitgebers an der Auflösung des Arbeitsverhältnisses überwiegen und das Interesse des Arbeitnehmers an der Weiterbeschäftigung zurücktreten. Die Weiterbeschäftigung muss dem Arbeitgeber schlichtweg unzumutbar sein. Die Abwägung im Einzelfall erfolgt dann anhand arbeitsvertraglicher und sachverhaltsbezogener Umstände. In die Abwägung fließen daher unter anderem ein:

• Die Intensität der Vertragspflichtverletzung.
• Die Dauer der Betriebszugehörigkeit und der fehlerfreien Vertragsbeziehung.  
• Die Häufigkeit der Pflichtverstöße.