Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) finden sich für das Arbeitsrecht überwiegend in Arbeitsverträgen wieder. Dabei versteht das Gesetz unter den „AGBs“ vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Mehrzahl von Fällen. Ebenfalls erforderlich ist, dass ein einseitiges Stellen der Vertragsbedingung, bei Vertragsabschluss, durch eine Vertragspartei vorliegt.

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Arbeitsvertrag

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Der Verwender – im Rahmen des Arbeitsvertrages überwiegend der Arbeitgeber – trifft in den AGB grundsätzlich ergänzende oder abweichende Regelungen zu den gesetzlichen Vorschriften, ohne dass er diese mit dem Vertragspartner – hier dem Arbeitnehmer – ausgehandelt hat. Dem Verwender kommt es dabei darauf an, die Vertragsabwicklung nach seinen Vorstellungen möglichst günstig zu gestalten.

Auf die folgenden Punkte ist in der Regel zu achten:

Tipp

Beachten Sie, dass einer mündlichen Abrede nicht entgegenstehen kann, dass in den AGBs die Schriftform angeordnet ist. Denn diese individuellen Vereinbarungen genießen Vorrang gegenüber den Regelungen, welche die allgemeinen Geschäftsbedingungen festsetzen. Derartige Klauseln bezeichnet man als „Schriftformklauseln“, die grundsätzlich unwirksam sind; das Gleiche gilt auch für „qualifizierte Schriftformklauseln“.

Tipp

Beachten Sie, dass regelmäßig auf das Erscheinungsbild des Vertrages abzustellen und daran zu bewerten ist, ob die Klausel überrascht. In die Bewertung fließt unter anderem ein, wie wichtig die Klausel ist, an welcher Stelle die Klausel in dem Vertrag steht, ob widersprüchliche Klauseln vorhanden sind oder ob die Klausel besonders hervorgehoben oder gekennzeichnet ist.

Tipp

Beachten Sie, dass auch abseits einer inhaltlichen Überprüfung der allgemeinen Geschäftsbedingung die einzelnen Klauseln inhaltlich klar und transparent formuliert sein müssen.

Tipp

Beachten Sie, dass die Inhaltskontrolle der allgemeinen Geschäftsbedingungen stark von der Rechtsprechung abhängt und daher einem stetigen Wandel unterliegt.