Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) finden sich für das Arbeitsrecht überwiegend in Arbeitsverträgen wieder. Dabei versteht das Gesetz unter den „AGBs“ vorformulierte Vertragsbedingungen für eine Mehrzahl von Fällen. Ebenfalls erforderlich ist, dass ein einseitiges Stellen der Vertragsbedingung, bei Vertragsabschluss, durch eine Vertragspartei vorliegt.

AGB für einen
Arbeitsvertrag

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Sie sind ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... und haben ein Problem mit Ihrem Arbeitgeber? Sie wissen nicht wie Sie sich verhalten sollen, wenn Ihr Arbeitsvertrag Klauseln erhält, mit denen Sie nicht einverstanden sind? Dann warten Sie nicht und kontaktieren Sie uns.

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Der Verwender – im Rahmen des Arbeitsvertrages überwiegend der Arbeitgeber – trifft in den AGB grundsätzlich ergänzende oder abweichende Regelungen zu den gesetzlichen Vorschriften, ohne dass er diese mit dem Vertragspartner – hier dem ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... – ausgehandelt hat. Dem Verwender kommt es dabei darauf an, die Vertragsabwicklung nach seinen Vorstellungen möglichst günstig zu gestalten.

Auf die folgenden Punkte ist in der Regel zu achten:

Tipp

Beachten Sie, dass einer mündlichen Abrede nicht entgegenstehen kann, dass in den AGBs die Schriftform angeordnet ist. Denn diese individuellen Vereinbarungen genießen Vorrang gegenüber den Regelungen, welche die allgemeinen Geschäftsbedingungen festsetzen. Derartige Klauseln bezeichnet man als „Schriftformklauseln“, die grundsätzlich unwirksam sind; das Gleiche gilt auch für „qualifizierte Schriftformklauseln“.

Tipp

Beachten Sie, dass regelmäßig auf das Erscheinungsbild des Vertrages abzustellen und daran zu bewerten ist, ob die Klausel überrascht. In die Bewertung fließt unter anderem ein, wie wichtig die Klausel ist, an welcher Stelle die Klausel in dem Vertrag steht, ob widersprüchliche Klauseln vorhanden sind oder ob die Klausel besonders hervorgehoben oder gekennzeichnet ist.

Tipp

Beachten Sie, dass auch abseits einer inhaltlichen Überprüfung der allgemeinen Geschäftsbedingung die einzelnen Klauseln inhaltlich klar und transparent formuliert sein müssen.

Tipp

Beachten Sie, dass die Inhaltskontrolle der allgemeinen Geschäftsbedingungen stark von der Rechtsprechung abhängt und daher einem stetigen Wandel unterliegt.