Der Dienstwagen ist das Fahrzeug, welches der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zur Nutzung bereitstellt. Das Recht des Arbeitnehmers zur Benutzung des Dienstwagens kann sich unmittelbar aus dem Arbeitsvertrag oder aus einer eigenständigen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ergeben. Der Arbeitgeber kann dem Arbeitnehmer das Fahrzeug zur privaten oder zur ausschließlich dienstlichen Nutzung überlassen. Überlässt der Arbeitgeber das Fahrzeug auch zur privaten Nutzung, stellt diese einen Vergütungsbestandteil dar.

Im Einzelnen ist bei der Nutzung eines Dienstwagens auf die folgenden Punkte zu achten:

Tipp

Beachten Sie, dass eine gemischte Nutzung auch ohne ausdrückliche Vereinbarung entstehen kann. Dies gilt beispielsweise für die Fälle, in denen der ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... das Fahrzeug tatsächlich privat nutzt und der Arbeitgeber hiervon Kenntnis hat und die Nutzung billigt.

Tipp

Beachten Sie, dass der Arbeitgeber den Fall, der unter einem Widerrufsvorbehalt steht, konkret zu benennen hat.

Für Einzelheiten der Dienstwagennutzung verweist der Arbeitgeber häufig auf eine Dienstwagenordnung. Diese fügt der Arbeitgeber häufig dem Arbeitsvertrag bei oder regelt die Nutzung in einer zusätzlichen Vereinbarung. Die Dienstwagenordnungen sind in der Regel als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ausgestaltet und dürfen daher nicht den gesetzlichen Regelungen widersprechen.

Tipp

Beachten Sie, dass vertragliche Regelungen vorsehen können, dass das Fahrzeug zu einem früheren Zeitpunkt herauszugeben ist.

Der ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... kann die Herausgabe des Fahrzeugs in wenigen Fällen von vornherein ablehnen. Das sind Fälle, in denen die Kündigung offensichtlich unwirksam ist oder ein erstinstanzliches Urteil vorliegt, das die Unwirksamkeit der Kündigung feststellt.

Tipp

Beachten Sie, dass sich die konkrete Abrechnung auszahlen kann, wenn Sie mit dem Fahrzeug im privaten Bereich nur kleine Strecken zurücklegen. Wenn Sie das Fahrzeug gar nicht privat nutzen wollen – und beispielsweise eine pauschale steuerliche Erfassung vereinbar ist, ist es ratsam die private Nutzung mit dem Arbeitgeber vertraglich ganz auszuschließen, da Sie andernfalls steuerpflichtig wären.