Grundsätzlich ist es die Sache des Arbeitgebers, zu bestimmen, wie er sein UnternehmenAls Unternehmen bezeichnet man eine rechtliche Organisationseinheit, die sich durch wirtschaftliche Selbstständigkeit auszeichnet und einen bestimmten Unternehmenszweck oder ein Unternehmensziel verfolgt. Ein Unternehmen kann sowohl privatrechtlich, als auch öffentlich-rechtlich ausgestaltet sein. Während im ersten Fall fast immer die Gewinnmaximierung im Vordergrund steht, ist dies bei öffentlichen Unternehmen ein öffentlicher Zweck. Weiter lassen sich Unternehmen nach der Rechtsform, der Branche oder der Größe unterteilen. Wichtig ist es die Begriffe Unternehmen, Betrieb, Konzern und Firma sauber voneinander abzugrenzen. Während ein Unternehmen die rechtliche Einheit darstellt, meint der Betrieb die Produktionsstätte. Ein Konzern ist dagegen der Zusammenschluss mehrerer selbstständiger Unternehmen unter gemeinsamer Leitung. Eine Firma meint den Namen, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt.... führt. Aber wie bei jedem Grundsatz bestehen auch hier einige wichtige Ausnahmen. Grund dafür ist, dass ein jeder ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... in der Willkür seines Arbeitgebers stehen würde, wenn dieser kurzerhand bestimmen könnte, einen ganzen Betriebszweig – beispielsweise aus reinen Profitabilitätsgründen – zu schließen.

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Für derartige Fälle sieht das Gesetz den allgemeinen Kündigungsschutz für ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... vor, der eine soziale Rechtfertigung fordert. Dieser lässt eine Kündigung aus betriebsbedingten Gründen unter anderem nur dann zu, wenn inner- oder außerbetriebliche Gründe vorliegen, die eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers unmöglich machen. Weiterhin ist zwingend eine Sozialauswahl durchzuführen. Hat der Arbeitgeber die genannten Punkte beachtet, kann er grundsätzlich das Arbeitsverhältnis beenden und kündigen. Eine Abgrenzung der betriebsbedingten Kündigung erfolgt zu der personenbedingten Kündigung und der verhaltensbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber. Im Unterschied hierzu stammen die Gründe für eine betriebsbedingte Kündigung regelmäßig nicht aus der Sphäre des Arbeitnehmers.

Tipp

Sollten die Voraussetzungen für eine betriebsbedingte Kündigung nicht erfüllt sein, kommt eine Kündigungsschutzklage in Betracht. (Hier können Sie unseren Beitrag zur Kündigungsschutzklage lesen.)

Neben den allgemeinen Voraussetzungen einer Kündigung hat die betriebsbedingte Kündigung die folgenden Voraussetzungen zu erfüllen, damit sie wirksam sein kann:

Tipp

Häufig hat der Arbeitgeber fehlerhaft mildere Mittel unbeachtet gelassen wie die Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz oder den Abbau von ÜberstundenIn aller Regel wird in einem Arbeitsvertrag auch die individuell geschuldete Arbeitszeit vereinbart. Mit dem Begriff Überstunden wird die Überschreitung der durch den Arbeits- oder Tarifvertrag festgelegten Arbeitszeit bezeichnet. Bis auf Notsituationen ist der Arbeitnehmer grundsätzlich nicht verpflichtet Überstunden zu leisten. Häufig ist jedoch bereits im Arbeitsvertrag, im Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung eine Überstundenklausel enthalten. Überstunden sind grundsätzlich gesondert zu bezahlen, möglich ist auch die Vereinbarung eines Freizeitausgleichs – etwas anderes gilt, wenn Überstunden im Rahmen einer Abgeltungsklausel im Arbeitsvertrag ohnehin bereits mit dem Gehalt abgegolten sind. Umgangssprachlich werden die Begriffe Überstunden und Mehrarbeit häufig synonym verwendet. Dabei meint die Mehrarbeit eigentlich etwas anders. Denn damit meint man die Überschreitung gesetzlicher oder tarifvertraglicher Obergrenzen.....

Tipp

Die Durchführung der Sozialauswahl ist in vielen Fällen fehlerhaft verlaufen. Der Arbeitgeber hat häufig soziale Kriterien falsch- oder gar nicht gewichtet. Lassen Sie die betriebsbedingte Kündigung daher umgehend durch einen Rechtsbeistand prüfen.