Die Änderungskündigung betrifft überwiegend die Fälle, in denen der Arbeitgeber eine Abänderung des Arbeitsvertrages vornehmen möchte, die nicht mehr von seinem WeisungsrechtDas Weisungsrecht, oft auch Direktionsrecht genannt, gibt einem Arbeitgeber die Möglichkeit, seine Arbeitnehmer entsprechend den aktuellen betrieblichen Erfordernissen zu beschäftigen. Die sich allgemein aus der entsprechenden vertraglichen Bindung ergebende Arbeitspflicht des Arbeitnehmers wird also konkretisiert. Nach § 106 Abs. 1 der Gewerbeordnung (GewO) kann der Arbeitgeber nach billigem Ermessen einseitig über Arbeitsinhalt, -ort und -zeit bestimmen. Billiges Ermessen bedeutet dabei, dass der Arbeitgeber grundsätzlich auch die berechtigten Interessen des Arbeitgebers berücksichtigen muss. Das Weisungsrecht kann jedoch nicht in Bereichen ausgeübt werden, in denen bereits durch einen Arbeitsvertrag, einen Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder die gesetzlichen Bestimmungen eine verbindliche Regelung getroffen wurde. Wurde der Inhalt, der Ort oder die Zeit der Arbeitsleistung entsprechend bestimmt, findet das Weisungsrecht des Arbeitgebers insoweit seine Grenzen.... umfasst ist und der ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... mit der Abänderung nicht einverstanden ist. Sie besteht aus der Kündigung des alten Arbeitsverhältnisses unter gleichzeitigem Angebot eines neuen Arbeitsverhältnisses zu veränderten Bedingungen.

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Sie steht daher oft im Zusammenhang mit der grundsätzlich unzulässigen Teilkündigung – bei welcher sich der Arbeitgeber einzelner Bedingung des Arbeitsvertrages zu entledigen versucht.

Tipp

Beachten Sie, dass die Änderungskündigung auch durch den ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... möglich ist. Aber Vorsicht! Bei Ablehnung des Angebotes durch den Arbeitgeber findet das Arbeitsverhältnis dann durch die Kündigung ohne Weiteres sein Ende.

Es sind grundsätzlich die nachfolgenden Punkte zu beachten:

Tipp

Beachten Sie, dass mehrere Änderungskündigungen – nicht Änderungsangebote – regelmäßig zur Unbestimmbarkeit und damit zur Unwirksamkeit der Kündigung führen.