Personenbedingte Kündigung

Negativprognose

Die Möglichkeit zur personenbedingten Kündigung hat den Zweck, den Arbeitgeber vor zukünftig unzumutbaren Belastungen zu schützen. Diese können beispielsweise vorliegen, wenn der Arbeitgeber in Zukunft befürchten muss, dass ihm Kunden durch einen Lieferausfall wegbrechen können. Um eine derartige Belastung für den BetriebEin Betrieb bezeichnet eine Organisationseinheit in örtlicher und technischer Hinsicht, die der Erstellung von Dienstleistungen und Gütern dient und den darin bestehenden menschlichen Bedarf decken soll. In einem Unternehmen als rechtliche Einheit ist ein Betrieb also der Teil, indem die Leistungserstellung stattfindet. Unterschieden wird unter anderem nach der Größe sowie dem Zweck des Betriebes. In rechtlicher Hinsicht sind die im allgemeinen Sprachgebrauch oft synonym verwendeten Begriffe Betrieb und Unternehmen also keineswegs deckungsgleich und müssen genau unterschieden werden. Bedeutung hat der Betrieb vor allem im Arbeitsrecht, aber auch im Wirtschaftsrecht oder im Steuerrecht findet er Anwendung. Rechtlich gilt seit knapp 100 Jahren die Grundsicht eines Betriebs als organischer Produktionszusammenschluss von Arbeitern und Unternehmern. Ziel dieser Gemeinschaft bleibt das möglichst effiziente Streben nach möglichst hohem Betriebswohl mit allen legalen Mitteln. Eine Definition aus den 50ern versteht den Betrieb als Verband von Arbeitgeber und Arbeitnehmern, der mit lokalen Arbeitsmitteln laufend gesetzte Aufgaben bearbeitet. Scharfe gesetzliche Definitionen fallen schwer, weswegen das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) "Betrieb" als intuitiv klar annimmt. Aus Sicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) als oberster Gerichtshof zum Arbeitsrecht bilden alle Elemente eines Betriebes eine Organisation. Diese Einheit verfolgt mit allen jeweils dienlichen Mitteln arbeitstechnische Ziele jenseits ihres Eigenbedarfs. Dieses Streben bindet den Betrieb weder örtlich noch prozedural. Insbesondere bleibt der Betrieb zur genauen Ausprägung dieses Strebens wahlfrei. Genauer versteht das BAG den Betrieb als sich selbst bildende Einheit, wozu bereitstehende Produktionsmittel dienen. Diese Produktionsfaktoren ermöglichen danach laufend die betriebliche Deckung von Fremdbedarf. Verfeinernde Gesetze zu Tarifen, Kunden und weiteren Größen des Arbeitsrechts setzen "Betrieb" als gegeben voraus. Dabei changieren jedoch die Interpretationen dieses Begriffs regelungsabhängig. Insgesamt schreiben sämtliche entsprechenden Rechtsbegriffe einem Betrieb vier fundamentale Eigenschaften zu: Einheit im Sinne der Arbeitsorganisation Einheit aus räumlicher Sicht genau eine leitende Untereinheit Mitarbeiter und Unternehmer fungieren als betriebsgemeinschaftliche Einheit. Betriebsgrößen und -zwecke In ihrer Betriebsgröße unterscheiden sich... abwehren zu können, müssen sich tatsächliche Anhaltspunkte in der Person des Arbeitnehmers manifestieren, welche den Schluss darauf zulassen, dass dieser auch in Zukunft seiner geschuldeten Arbeitsleistung nicht mehr nachkommen kann. Es handelt sich dabei um eine Zukunftsprognose, die zulasten des Arbeitnehmers – also negativ – ausfallen muss.

Problematisch ist die Prognose regelmäßig bei häufigen Kurzzeiterkrankungen, da sich in den meisten Fällen das Krankenbild verändert. Hier lässt sich in der Regel schwer eine Aussage darüber treffen, ob eine Krankheit erneut ausbricht oder eine andere hinzutritt. Ist eine Krankheit ausgeheilt, kann die Prognose grundsätzlich nicht negativ ausfallen. Dies ergibt sich daraus, dass es gerade zukünftig nicht absehbar ist, dass dieselbe Krankheit nochmals auftritt, wenn sie ausgeheilt ist. Anders verhält es sich regelmäßig bei Langzeiterkrankungen wie Bandscheibenvorfällen oder Ähnlichem. In diesen Fällen ist selbst bei einer Ausheilung der Krankheit die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die Krankheit erneut auftritt.

Erhebliche Beeinträchtigungen betrieblicher oder vertraglicher Interessen

Damit der Arbeitgeber die Kündigung durchsetzen kann, muss er auch zukünftig eine Beeinträchtigung betrieblicher oder vertraglicher Interessen erwarten, die sich in der Person des Arbeitnehmers realisieren. Dabei spielt die Schwere der Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen eine erhebliche Rolle.

Ein Beispiel hierfür kann der Ausfall einer gesamten Produktionslinie sein, für die der fernbleibende oder kranke ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... die Verantwortung trägt. In diesem Beispiel kann dann noch der Kunde das Vertragsverhältnis mit dem Arbeitgeber kündigen, der an einer verspäteten Lieferung der Ware kein Interesse mehr hat.

Ultima-Ratio-Prinzip

Dem Arbeitgeber dürfen keine milderen Mittel als die Kündigung zur Verfügung stehen, um seine betrieblichen oder vertraglichen Interessen durchzusetzen. Als mildere Mittel im Vergleich zu der Kündigung kommen in Betracht:

• Eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auf einem anderen Arbeitsplatz mit anderen Arbeitsbedingungen.
• Auch eine Änderungskündigung ist denkbar.
• In Ausnahmefällen kann auch eine Abmahnung – die grundsätzlich keine zwingende Voraussetzung für eine personenbedingte Kündigung ist – als milderes Mittel in Betracht kommen. Dies ist beispielsweise für Fälle denkbar, in denen die Kündigung an ein steuerbares Verhalten des Arbeitnehmers anknüpft. Ein steuerbares Verhalten kann beispielsweise in Fällen von Suchterkrankungen oder Minderleistung (Low Performance) durch den ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... vorstellbar sein.

Interessenabwägung

Um die personenbedingte Kündigung durchzusetzen, sind die Interessen des Arbeitnehmers an der Weiterbeschäftigung gegen die Interessen des Arbeitgebers hinsichtlich der betrieblichen Belastung gegeneinander abzuwägen. Wiegt die betriebliche Belastung nicht sonderlich schwer, so spricht vieles für eine zumutbare Weiterbeschäftigung. In die Abwägung fließt auch der bisherige Verlauf des Arbeitsverhältnisses ein. Hiermit ist beispielsweise gemeint, ob der ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... in der Vergangenheit bereits häufig erkrankt war oder aus anderen Gründen nicht bereit war, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Demgegenüber ist es für den ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... ein gewichtiger Punkt in der InteressenabwägungDie Interessenabwägung spielt im Arbeitsrecht besonders bei Kündigungen eine große Rolle. Im Sinne einer angestrebten Einzelfallgerechtigkeit sollen die für den Sachverhalt entscheidenden Faktoren gegenübergestellt und dadurch ermittelt werden, ob die Interessen des Arbeitgebers an einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Interessen des Arbeitnehmers an einer Weiterbeschäftigung überwiegen oder umgekehrt. Bei einer außerordentlichen Kündigung ist stets eine Interessenabwägung vorzunehmen, aber auch bei einer ordentlichen Kündigung kann diese bedeutsam sein. Denn wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, bedarf es auch bei einer verhaltens-, personen- oder betriebsbedingter Kündigung im Sinne der sozialen Rechtfertigung einer umfassenden Interessenabwägung. Faktoren in diesem Zusammenhang können die Betriebszugehörigkeit, alternative Beschäftigungsmöglichkeiten, Unterhaltsverpflichtungen des Arbeitnehmers oder bei einer außerordentlichen Kündigung die Intensität und Schwere des Pflichtverstoßes sein...., wenn das Arbeitsverhältnis reibungslos ablief – keine oder sehr wenige Fehlzeiten. Besondere Berücksichtigung erfahren arbeitsverhältnisbezogene Umstände, die das Arbeitsverhältnis stören können. Diese fallen schwerer in das Gewicht und wirken bei der InteressenabwägungDie Interessenabwägung spielt im Arbeitsrecht besonders bei Kündigungen eine große Rolle. Im Sinne einer angestrebten Einzelfallgerechtigkeit sollen die für den Sachverhalt entscheidenden Faktoren gegenübergestellt und dadurch ermittelt werden, ob die Interessen des Arbeitgebers an einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Interessen des Arbeitnehmers an einer Weiterbeschäftigung überwiegen oder umgekehrt. Bei einer außerordentlichen Kündigung ist stets eine Interessenabwägung vorzunehmen, aber auch bei einer ordentlichen Kündigung kann diese bedeutsam sein. Denn wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, bedarf es auch bei einer verhaltens-, personen- oder betriebsbedingter Kündigung im Sinne der sozialen Rechtfertigung einer umfassenden Interessenabwägung. Faktoren in diesem Zusammenhang können die Betriebszugehörigkeit, alternative Beschäftigungsmöglichkeiten, Unterhaltsverpflichtungen des Arbeitnehmers oder bei einer außerordentlichen Kündigung die Intensität und Schwere des Pflichtverstoßes sein.... zugunsten des Arbeitnehmers. Gemeint sind beispielsweise Arbeitsunfälle. Häufig überwiegt dann das Interesse an der Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers.

Betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM)

Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements soll klären, ob eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers auf einer anderen Stelle möglich ist. In der Praxis nimmt der Arbeitgeber dazu mit unterschiedlichen Stellen sowie dem betroffenen ArbeitnehmerIn rechtlicher Hinsicht ist ein Arbeitnehmer, wer tätig wird aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages (Abgrenzung zu Beamten) und von seinem Auftraggeber sozial und persönlich abhängig ist. Das bedeutet, dass er den Anweisungen seines Auftraggebers folgen muss, in den Betrieb des Auftraggebers eingegliedert ist (also angewiesen auf die Betriebsmittel und die Organisation des Auftraggebers) und kein eigenes unternehmerisches Risiko trägt. Der entsprechende Vertrag muss zudem ein Dienstvertrag sein, die Verpflichtung besteht also in der Leistung von bestimmten Diensten und nicht in der Erbringung eines bestimmten Erfolges. Auswirkungen hat die Arbeitnehmereigenschaft vor allem deshalb, weil damit besondere Rechte und Pflichten verbunden sind. Zu den Vorteilen zählen etwa die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der Urlaubsanspruch sowie der Kündigungs- und Mutterschutz. Ein Arbeitnehmer zeichnet sich durch das Erbringen einer nicht selbstständigen Tätigkeit aus, die er im Sinne einer Dienstleistung für einen Arbeitgeber ausführt. Die Grundlage für die Arbeitsleistung ist ein Vertrag auf privatrechtlicher Ebene. In diesem wird die sogenannte fremdbestimmte Leistung schriftlich fixiert und auf der gesetzlichen Grundlage des Arbeitsrechts geregelt. Zur Arbeitnehmergruppe zählen drei verschiedene Personenkreise, die keine juristische Unterscheidung im eigentlichen Sinne darstellen, sondern traditionell gewachsen sind. Demnach werden die Angestellten und Arbeiter, die Angestellten in einer leitendenden Funktion und die Aushilfen voneinander unterschieden. Die Einteilung in Arbeiter und Angestellte geht zurück auf eine Differenzierung hinsichtlich der Tätigkeit. Hierbei steht der Arbeiterbegriff für eine überwiegend körperlich ausgeübte Verrichtung und der Angestelltenbegriff für eine vorwiegend geistige Leistung. Die Rechte des Arbeitnehmers Das primäre Recht besteht in der Entlohnung einer Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber. Hierbei muss der Dienstherr die vertraglich zugesicherte Tätigkeit auch dann bezahlen, wenn er den Untergebenen zeitweilig nicht vollständig auslasten kann. Weitere Arbeitnehmerrechte umfassen den gesetzlichen Anspruch auf Ruhepausen, fortgesetzte Zahlungen des Lohns im Krankheitsfall und regelmäßigen Erholungsurlaub. Die hierzu gültigen Kriterien kann der Arbeitgeber nicht nach eigenen Wünschen festlegen. Sie sind in unterschiedlichen Gesetzen beschrieben,... Kontakt auf, um einen leidensgerechten Arbeitsplatz im BetriebEin Betrieb bezeichnet eine Organisationseinheit in örtlicher und technischer Hinsicht, die der Erstellung von Dienstleistungen und Gütern dient und den darin bestehenden menschlichen Bedarf decken soll. In einem Unternehmen als rechtliche Einheit ist ein Betrieb also der Teil, indem die Leistungserstellung stattfindet. Unterschieden wird unter anderem nach der Größe sowie dem Zweck des Betriebes. In rechtlicher Hinsicht sind die im allgemeinen Sprachgebrauch oft synonym verwendeten Begriffe Betrieb und Unternehmen also keineswegs deckungsgleich und müssen genau unterschieden werden. Bedeutung hat der Betrieb vor allem im Arbeitsrecht, aber auch im Wirtschaftsrecht oder im Steuerrecht findet er Anwendung. Rechtlich gilt seit knapp 100 Jahren die Grundsicht eines Betriebs als organischer Produktionszusammenschluss von Arbeitern und Unternehmern. Ziel dieser Gemeinschaft bleibt das möglichst effiziente Streben nach möglichst hohem Betriebswohl mit allen legalen Mitteln. Eine Definition aus den 50ern versteht den Betrieb als Verband von Arbeitgeber und Arbeitnehmern, der mit lokalen Arbeitsmitteln laufend gesetzte Aufgaben bearbeitet. Scharfe gesetzliche Definitionen fallen schwer, weswegen das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) "Betrieb" als intuitiv klar annimmt. Aus Sicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) als oberster Gerichtshof zum Arbeitsrecht bilden alle Elemente eines Betriebes eine Organisation. Diese Einheit verfolgt mit allen jeweils dienlichen Mitteln arbeitstechnische Ziele jenseits ihres Eigenbedarfs. Dieses Streben bindet den Betrieb weder örtlich noch prozedural. Insbesondere bleibt der Betrieb zur genauen Ausprägung dieses Strebens wahlfrei. Genauer versteht das BAG den Betrieb als sich selbst bildende Einheit, wozu bereitstehende Produktionsmittel dienen. Diese Produktionsfaktoren ermöglichen danach laufend die betriebliche Deckung von Fremdbedarf. Verfeinernde Gesetze zu Tarifen, Kunden und weiteren Größen des Arbeitsrechts setzen "Betrieb" als gegeben voraus. Dabei changieren jedoch die Interpretationen dieses Begriffs regelungsabhängig. Insgesamt schreiben sämtliche entsprechenden Rechtsbegriffe einem Betrieb vier fundamentale Eigenschaften zu: Einheit im Sinne der Arbeitsorganisation Einheit aus räumlicher Sicht genau eine leitende Untereinheit Mitarbeiter und Unternehmer fungieren als betriebsgemeinschaftliche Einheit. Betriebsgrößen und -zwecke In ihrer Betriebsgröße unterscheiden sich... ausfindig zu machen. Bei krankheitsbedingter Kündigung ist die Durchführung des bEM grundsätzlich nicht erforderlich. Damit die Kündigung aber nicht unwirksam ist, muss der Arbeitgeber – gegebenenfalls in einem Rechtsstreit – darlegen, dass ein bEM ergebnislos geblieben wäre.