Wann kann man beim Kauf eines Neuwagens vom Vertrag zurücktreten? Hierzu ist zunächst wichtig zu wissen, dass es ein generelles Rücktrittsrecht nicht gibt. Das deutsche Rechtssystem geht nämlich von dem Grundsatz aus, dass Verträge einzuhalten sind. 

Das ist ein wichtiger Grundsatz in unserem Rechtssystem, denn beide Vertragsparteien sollen sich auf das Bestehen ihres Kaufvertrags verlassen können. Zwar gibt es bei Kaufverträgen die weit verbreitete Vorstellung, der Käufer habe immer ein Rücktrittsrecht – das ist allerdings falsch. Per Gesetz muss ein Verkäufer die verkaufte Sache jedoch nicht zurücknehmen, wenn der Käufer es sich kurzerhand anders überlegt.  

Der Glaube an ein generelles Rücktrittsrecht entsteht bei vielen, da es bei Internetkäufen ein zweiwöchiges Widerrufsrecht gibt und zudem viele Geschäfte und Warenhäuser ihren Kunden aus Kulanz ein Rückgaberecht anbieten.

Praxishinweis

Mangelhaft bedeutet, dass der Gegenstand nicht die Beschaffenheit hat, die vereinbart wurde. Dazu zählen bei einem Auto z. B. Schäden oder fehlende Funktionen.

Praxishinweis

Verweigert der Verkäufer die Nacherfüllung schon vorher endgültig oder ist Ihnen das Warten auf die Nacherfüllung nicht zuzumuten, können Sie ohne Fristsetzung vom Kaufvertrag zurücktreten.

Aber wie verweigert der Verkäufer die Nacherfüllung endgültig? Und wann ist die Nacherfüllung für Sie als Käufer unzumutbar? Diese Fragen sollten Sie mit einem Rechtsanwalt klären, bevor Sie übereilt handeln.

Praxishinweis

Als Verkäufer ist der Fall einfacher: Sie können vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer nach Fälligkeit und Fristsetzung nicht bezahlt hat.

Ist ein verbindlicher Liefer- oder Übergabetermin vereinbart, müssen Sie keine weiteren sechs Wochen abwarten. Verstreicht der fest vereinbarte Liefertermin erfolglos, kommt der Verkäufer in Verzug. Sie können ihm sofort eine letzte Frist zur Lieferung setzen und vom Vertrag zurücktreten, wenn er auch dann nicht geliefert hat. Zwei Wochen sind meist angemessen. Nur ein sog. absolutes Fixgeschäft, bei dem Sie nach einem bestimmten Termin gar kein Interesse mehr an dem Fahrzeug haben, berechtigt zum direkten Rücktritt nach Ablauf des Termins. Bei Neuwagen ist dieser Fall aber kaum denkbar.