Die Gefährdung des Straßenverkehrs steht in Zusammenhang mit einer Vielzahl anderer Delikte und weitreichender Rechtsfolgen. Geregelt ist die Gefährdung des Straßenverkehrs in § 315c Strafgesetzbuch (StGB). Sie soll verkehrsinterne Eingriffe sanktionieren.

Abgesehen von einer Geld- oder Freiheitsstrafe – bis zu fünf Jahren – kommt auch eine Entziehung der Fahrerlaubnis (mit einer Sperre für die Neuerteilung), die isolierte Sperre oder aber das Fahrverbot als Nebenfolgen in Betracht. Ziel der Strafnorm ist es, die Rechtsgüter Leib, Leben, fremde Sachen von bedeutendem Wert und die Sicherheit des Straßenverkehrs zu schützen.

Die Strafnorm lässt sich grob darin unterteilen, als dass der Täter in der ersten Variante den Straßenverkehr im Zustand der Fahruntüchtigkeit gefährdet; wohingegen der Täter in der zweiten Variante einen Verkehrsverstoß grob verkehrswidrig und rücksichtslos begeht. Eine Deliktsbegehung ist vorsätzlich oder fahrlässig möglich. Der Täter muss die folgenden Tatbestandsmerkmale verwirklicht haben:

Hinweise

Zu diesen zählen:

  • Nichtbeachtung der Vorfahrt
  • Falsches Fahren beim Überholvorgang
  • Falschfahren an Fußgängerüberwegen
  • Zu schnell fahren an Stellen die unübersichtlich sind
  • Nichteinhaltung der rechten Seite der Fahrbahn
  • Wenden oder Rückwärtsfahren auf Autobahnen oder Kraftfahrstraßen – sogenannte Geisterfahrt
  • Unterlassung der Kenntlichmachung von haltenden Fahrzeugen

Einer (oder auch mehrere) dieser sieben schweren Verkehrsverstöße müssen durch den Täter zusätzlich grob verkehrswidrig und rücksichtslos begangen worden sein. Unter einem grob verkehrswidrigen Verhalten wird verstanden, dass der Täter objektiv einen besonders schweren Verkehrsverstoß begeht – beispielsweise die doppelte (oder höhere) Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit oder ein zu schnelles Ranfahren an einen Fußgängerüberweg. Ein rücksichtsloses Verhalten kann beispielsweise vorliegen, wenn der Täter aus einer Gleichgültigkeit heraus keine Bedenken gegen sein Verhalten hat.

Hinweis

Ein solches Verhalten haben die Gerichte in folgenden Fällen abgelehnt:

  • Augenblickversagen
  • Handlungen aus Schrecken
  • Erregungshandlungen
  • Handlungen aus Bestürzung