Das Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr hat für eine Vielzahl von strafrechtlichen Vorschriften Relevanz. Dies trifft besonders für den gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr oder die Gefährdung des Straßenverkehrs oder die Trunkenheit im Verkehr zu.

Doch wann führt jemand ein Fahrzeug im Straßenverkehr?

Liegt ein Fahrzeug vor?

Der Fahrzeugbegriff umfasst grundsätzlich alle Fortbewegungsmittel gleich welcher Art. Der Fahrzeugbegriff erfasst daher Kraftfahrzeuge und nicht motorisierte Fahrzeuge, die der Fortbewegung dienen, gleichermaßen.Kraftfahrzeuge sind beispielsweise:

  • Personenkraftwagen
  • Krafträder
  • Lastkraftwagen
  • Motorschiffe
  • Motorflugzeuge

Nicht motorisierte Fahrzeuge sind:

  • Fahrräder
  • Kutschen
  • Segelboote
  • Ruderboot
  • Segelflugzeuge

Nicht von dem Fahrzeugbegriff erfasst sind hingegen die besonderen Fortbewegungsmittel der Straßenverkehrsordnung. Zu ihnen zählen beispielsweise:

  • Inline-Skates
  • Kinderfahrräder
  • Kinderwagen
  • Schiebe- und Greifreifenrollstühle
  • Rodelschlitten
  • Roller
  • Rollschuhe

Wurde ein Fahrzeug geführt?

Das Fahrzeug hat der Täter dann geführt, wenn er das Fahrzeug in Bewegung setzt oder es dabei mithilfe technischer Vorrichtungen lenkt. Ausreichend kann daher beispielsweise sein:

  • Das Schieben eines Fahrzeuges
  • Das Lenken eines Fahrzeuges, welches ohne Motorkraft rollt
  • Das Lenken und Bremsen eines abgeschleppten Fahrzeuges

Abgelehnt wurde die Fahrzeugführereigenschaft beispielsweise in den folgenden Fällen:

  • Anlassen des Motors – beispielsweise zum Heizen des Innenraums
  • Lösen der Bremsen, ohne dass sich das Fahrzeug in Bewegung setzt

Probleme treten häufig in Konstellationen auf, bei denen ein Fahrlehrer beteiligt ist. Die Rechtsprechung betrachtet die Beteiligung eines Fahrlehrers differenziert. Gibt der Fahrlehrer dem Fahrschüler so konkrete Handlungsanweisungen, dass dieser dem Fahrlehrer bedingungslos Folge leistet, hat die Rechtsprechung in der Vergangenheit die Fahrzeugführereigenschaft bejaht. Anders hat sie es in Fällen gesehen, in denen der Fahrlehrer bloße mündliche Anweisungen zur Fahrt gibt.  

Wurde das Fahrzeug im Straßenverkehr geführt?

Umfasst vom öffentlichen Straßenverkehr sind unter anderem alle Wege, Plätze oder Übergänge, die jedermann – sei es auch gegen eine Gebühr – zur Fortbewegung zur Verfügung stehen. Auch private Flächen fallen unter den Begriff des öffentlichen Verkehrs, relevant ist nur, ob die Fläche für den Verkehr freigegeben ist. Beispiele für den öffentlichen Straßenverkehr sind:

  • Autobahnen
  • Schnellstraßen
  • Kommunalstraßen
  • Radwege
  • Fußgängerwege
  • Parkhäuser
  • Kundenparkplätze
  • Tankstellengelände

Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr – Delikte

Delikte die in Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehen, können unter anderem sein: