Privatrecht
Das Zivilrecht – auch Privatrecht genannt – ist der Rechtsbereich, der Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen regelt und damit für alle erdenklichen Arten von Verträgen maßgeblich ist. Zum Zivilrecht zählt unter anderem auch das Handelsrecht, das Gesellschaftsrecht, das Arbeitsrecht und das Immobilienrecht. Zum Zivilrecht zählt aber vor allem auch das Vertragsrecht und das Verkehrsrecht mit all seinen haftungsrechtlichen Fragestellungen.
Recht rund um den Kaufvertrag
Kaufverträge schließt man mehr oder minder bewusst fast täglich im Supermarkt, im Internet etc. Erst wenn ein Kunde nicht zahlt oder Ware nicht in Ordnung ist, wird man sich dieser Tatsache aber meist erst bewusst. Dann geht es darum zu klären, „wer von wem was verlangen kann“ – so sagen die Juristen. Dabei macht es oft auch einen Unterschied, ob Verträge zwischen Privatpersonen, zwischen Unternehmern oder zwischen Privatpersonen und UnternehmenAls Unternehmen bezeichnet man eine rechtliche Organisationseinheit, die sich durch wirtschaftliche Selbstständigkeit auszeichnet und einen bestimmten Unternehmenszweck oder ein Unternehmensziel verfolgt. Ein Unternehmen kann sowohl privatrechtlich, als auch öffentlich-rechtlich ausgestaltet sein. Während im ersten Fall fast immer die Gewinnmaximierung im Vordergrund steht, ist dies bei öffentlichen Unternehmen ein öffentlicher Zweck. Weiter lassen sich Unternehmen nach der Rechtsform, der Branche oder der Größe unterteilen. Wichtig ist es die Begriffe Unternehmen, Betrieb, Konzern und Firma sauber voneinander abzugrenzen. Während ein Unternehmen die rechtliche Einheit darstellt, meint der Betrieb die Produktionsstätte. Ein Konzern ist dagegen der Zusammenschluss mehrerer selbstständiger Unternehmen unter gemeinsamer Leitung. Eine Firma meint den Namen, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt.... zustandekommen – hinsichtlich der Ansprüche (z. B. WiderrufsrechtBei Verbraucherverträgen steht dem Verbraucher gegenüber dem Unternehmer grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Die gesetzlichen Bestimmungen ergeben sich aus den §§ 355 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Danach kann sich der Verbraucher einseitig von einem geschlossenen Vertrag lösen – der Widerruf ist demnach ein Gestaltungsrecht. Die deutschen Regeln sind stark von der Umsetzung entsprechender europäischer Richtlinien zum Verbraucherschutz geprägt. Der Widerruf kann nur innerhalb der Widerrufsfrist erklärt werden, die grundsätzlich 14 Tage beträgt. Weiter muss der Widerruf erklärt werden, eine Begründung ist jedoch nicht erforderlich. Den Unternehmer treffen spezielle Belehrungspflichten gegenüber dem Verbraucher im Hinblick auf das Widerrufsrecht. Das in der Praxis wohl häufigste Widerrufsrecht ist in § 312g BGB normiert. Danach steht Verbrauchern bei Fernabsatzverträgen und bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurden, ein solches Recht zu.... von Verbrauchern), aber z. B. teils auch hinsichtlich der Beweislast im Verfahren.
Außerdem kommen bei Kaufverträgen häufig Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zum Einsatz. Hier gilt es aufmerksam zu sein: Gerade beim Abschluss größerer Kaufverträge (z. B. Autokauf) sollten AGB – im privaten wie im geschäftlichen Kontext! – genau geprüft werden. UnternehmenAls Unternehmen bezeichnet man eine rechtliche Organisationseinheit, die sich durch wirtschaftliche Selbstständigkeit auszeichnet und einen bestimmten Unternehmenszweck oder ein Unternehmensziel verfolgt. Ein Unternehmen kann sowohl privatrechtlich, als auch öffentlich-rechtlich ausgestaltet sein. Während im ersten Fall fast immer die Gewinnmaximierung im Vordergrund steht, ist dies bei öffentlichen Unternehmen ein öffentlicher Zweck. Weiter lassen sich Unternehmen nach der Rechtsform, der Branche oder der Größe unterteilen. Wichtig ist es die Begriffe Unternehmen, Betrieb, Konzern und Firma sauber voneinander abzugrenzen. Während ein Unternehmen die rechtliche Einheit darstellt, meint der Betrieb die Produktionsstätte. Ein Konzern ist dagegen der Zusammenschluss mehrerer selbstständiger Unternehmen unter gemeinsamer Leitung. Eine Firma meint den Namen, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt.... sollten außerdem Wert darauf legen, AGB passend zum eigenen Geschäftsmodell gestalten zu lassen.
Haben Sie Fragen zu den AGB eines Vertragspartners – sprechen Sie uns an. Wir prüfen AGB im Vorfeld größerer Vertragsabschlüsse, ob privat oder geschäftlich veranlasst. Benötigen Sie als UnternehmenAls Unternehmen bezeichnet man eine rechtliche Organisationseinheit, die sich durch wirtschaftliche Selbstständigkeit auszeichnet und einen bestimmten Unternehmenszweck oder ein Unternehmensziel verfolgt. Ein Unternehmen kann sowohl privatrechtlich, als auch öffentlich-rechtlich ausgestaltet sein. Während im ersten Fall fast immer die Gewinnmaximierung im Vordergrund steht, ist dies bei öffentlichen Unternehmen ein öffentlicher Zweck. Weiter lassen sich Unternehmen nach der Rechtsform, der Branche oder der Größe unterteilen. Wichtig ist es die Begriffe Unternehmen, Betrieb, Konzern und Firma sauber voneinander abzugrenzen. Während ein Unternehmen die rechtliche Einheit darstellt, meint der Betrieb die Produktionsstätte. Ein Konzern ist dagegen der Zusammenschluss mehrerer selbstständiger Unternehmen unter gemeinsamer Leitung. Eine Firma meint den Namen, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt.... bzw. Unternehmer AGB, sind wir auch dafür Ihr Ansprechpartner.
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Werkvertrag & Dienstvertrag
Neben dem Kaufvertrag sind Werkvertrag und Dienstvertrag die Vertragsarten, die im privaten wie im geschäftlichen Kontext auch häufig anzutreffen sind. Dabei ist oft nicht ganz einfach festzustellen, ob ein Vertrag ein Werkvertrag, ein Dienstvertrag oder ein Vertrag ist, der Elemente von beidem enthält. Aber warum ist das wichtig? Je nachdem ob ein Werkvertrag oder Dienstvertrag geschlossen wurde, unterscheiden sich die Rechte und Pflichten hinsichtlich der Erfüllung oder wenn es um Verletzungen von Vertragspflichten (mangelhaftes Werk) und deren Folgen geht (Rücktritt oder Kündigung, Schadensersatz etc.)
Reiserecht
Nicht selten kommt es vor, dass eine Reise nicht hält, was der Reiseprospekt verspricht. Beschreibungen von Pauschalreisen sind oft für Laien missverständlich, die Überraschung vor Ort ist dann oft groß – leider im negativen Sinn. Deshalb ist es bei größeren Reisen oder Fernreisen sinnvoll, den entsprechenden Vertrag prüfen zu lassen und sich gleichzeitig darüber aufklären zu lassen, was man im Falle eines Reisemangels unternimmt, um sich nicht seiner Rechte gegenüber dem Reiseveranstalter zu berauben. Zurückgekehrt von der Reise kann es dann wichtig sein, seine Ansprüche wegen Reisemängeln (Minderung des Reisepreises etc.) frühzeitig geltend zu machen.
War Ihre Reise mangelhaft? Oder haben Sie „nur“ Ärger mit der Fluggesellschaft oder dem Bahnanbieter, der Sie an Ihren Urlaubsort bringen sollte? Dann nehmen Sie Kontakt mit uns auf! Wir klären Ihre Rechte – ob bei einer PauschalreiseUnter eine Pauschalreise versteht man das Angebot eines Reiseveranstalters im eigenen Namen bezogen auf eine Reise, die eine Summe von Reiseleistungen zu einem einheitlichen Preis enthält. Dabei darf keine der Reiseleistungen von untergeordneter Bedeutung sein. Typische Reiseleistungen einer Pauschalreise im Gegensatz zur einer Individualreise sind also das gemeinsame Erbringen von Beförderung und Unterbringung. Aber auch andere touristische Dienstleistungen, die einen beträchtlichen Teil der Reise ausmachen, können umfasst sein. Rechtlich relevant in diesem Zusammenhang ist vor allem die EU-Richtlinie 2015/2302 für Pauschalreisen. Die darin enthaltenen Regelungen finden sich ab dem 01.01.2018 auch in das deutsche Recht umgesetzt. Dann sieht das Bürgerliche Gesetzbuch in einer Pauschalreise einen eigenen Vertragstyp. Die entsprechenden Regelungen dazu finden sich in den §§ 651a ff. BGB.... oder Individualreise.
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Straßenverkehrsrecht
Im Verkehrsrecht hingegen geht es weniger um vertragliche Ansprüche, sondern eher um (gesetzliche) Haftung und z. B. um Schadensersatz (für Schäden am Fahrzeug oder Mietwagenkosten etc.) oder um Schmerzensgeld nach einem Unfall. Denn die Grundlage für Schadensersatz und Schmerzensgeld nach einem Unfall ist das Gesetz – das Bürgerliche Gesetzbuch, meist in Kombination mit Vorschriften aus dem Verkehrsrecht.
Und doch kann das Vertragsrecht auch hier eine Rolle spielen: Wenn es z. B. darum geht, welche Kosten die Versicherung tragen und gegenüber dem Versicherungsnehmer ersetzen muss. Denn dafür ist der Versicherungsvertrag maßgeblich.
