Was gehört zur Arbeitszeit?

Berufsbekleidung

Seit jeher umstritten ist die Frage, ob das Anziehen von Berufskleidung zur Arbeitszeit gehört. Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts hat insoweit jedoch Klarheit gebracht: Danach gehört zur Arbeitszeit auch das Umkleiden, wenn der Arbeitgeber das Tragen von Berufskleidung vorschreibt und sie vor Beginn der Arbeit im Betrieb angezogen werden soll. Der Entscheidung lag eine Klage einer Krankenschwester zugrunde, der für das Klinikgebäude und speziell für den OP-Bereich das Tragen von bestimmter Kleidung durch den Arbeitgeber vorgeschrieben worden war. Das Umziehen nahm täglich bis zu 30 Minuten in Anspruch und die entsprechende Kleidung durfte nicht mit nach Hause genommen werden.

Im Übrigen spielt es keine Rolle, ob das Tragen der Berufskleidung für den Betriebsablauf notwendig ist. Bei einer Weisung des Arbeitgebers wie in der vorliegenden Form, also der Pflicht des Tragens von bestimmter Kleidung und die Umzugspflicht am Arbeitsort, sind Umkleidezeiten also auch außerhalb von hygienisch besonders sensiblen Bereichen wie in der Medizin oder in keimfreien Produktionsstätten möglich.

Raucherpausen

Ein weiterer in der Praxis relevanter Streitpunkt ist das Thema „Raucherpause“. Das Wichtigste vorweg: Eine Raucherpause gehört nicht zur Arbeitszeit. Völlig auf den Glimmstängel verzichten müssen Sie trotzdem nicht. Denn während eines Arbeitstages steht Ihnen eine Pause zu.

Unter dem Oberbegriff Arbeitspause werden dabei folgende Differenzierungen vorgenommen: Der Begriff Ruhezeit bezeichnet den Zeitraum zwischen einzelnen Arbeitstagen, eine Ruhepause steht dagegen für eine Arbeitspause im engeren Sinne. Die Pausenzeiten sind grundsätzlich gesetzlich geregelt und zählen nicht zur Arbeitszeit (werden also auch nicht vergütet). Bei einem Arbeitstag bis zu neun Stunden haben Sie ein Anrecht auf 30 Minuten Pause, bei mehr als neun Stunden sind es 45 Minuten.

Smartphones

Bei der Nutzung von Smartphones am Arbeitsplatz ist entscheidend, ob die Nutzung privat oder geschäftlich veranlasst ist. So kann der Arbeitgeber die private Nutzung des Smartphones im Rahmen seines Direktionsrechts am Arbeitsplatz komplett verbieten oder auf einen engen zeitlichen Rahmen beschränken – schwieriger ist es dagegen, ein generelles Smartphone-Verbot im Unternehmen auszusprechen. Entscheidend für die private Nutzung des Smartphones ist grundsätzlich, was im Arbeitsvertrag vereinbart ist. Fehlt dort eine klare Regelung, ist eine sozialadäquate Nutzung regelmäßig gestattet. Um auf Nummer sicher zu gehen, sollten Sie sich jedoch auch hier stets mit Ihrem Arbeitgeber oder Vorgesetzten abstimmen. Denn sonst droht schnell eine Abmahnung.

Toilettengänge

Bei Toilettengängen gilt, dass diese grundsätzlich keine Arbeitszeitpausen sind, sondern nur eine kurze Unterbrechung der geschuldeten Arbeitszeit. Damit gelten sie nicht als Arbeitszeit, dürfen aber auch nicht von dieser abgezogen werden. Eine Anordnung des Arbeitgebers, wie oft, wann und wie lange man auf Toilette gehen darf, verstößt gegen das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers. Dadurch erhält dieser jedoch keinen „Freifahrtschein“. Denn eine missbräuchliche Nutzung der Toilette durch den Arbeitnehmer kann häufig mit einer Abmahnung enden. Wann eine solche vorliegt, ist stets vom Einzelfall abhängig und muss vom Arbeitgeber bewiesen werden.