Was gehört zur Arbeitszeit?

Von 15. Februar 2018Arbeitsrecht

Die geschuldete Arbeitszeit eines Arbeitnehmers lässt sich ohne Probleme aus dem zugrundeliegenden Arbeitsvertrag entnehmen. Was aber genau zur Arbeitszeit zählt, ist immer wieder Streitpunkt zwischen den Parteien eines Arbeitsverhältnisses – im Extremfall sogar vor Gericht. Darf ich während der Arbeitszeit eine Raucherpause machen? Gehört das Anziehen der Berufskleidung zur Arbeitszeit? Wie sieht es mit der Nutzung des Smartphones während der Arbeitszeit aus? Der nachfolgende Beitrag soll einige Grundsätze und Beispiele aufzeigen und somit Unsicherheiten und Zweifel ausräumen.

Es existiert bereits keine klare Definition für den Begriff Arbeitszeit. Im europarechtlichen Sinne ist Arbeitszeit „jede Zeitspanne, während der ein Arbeitnehmer gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Gepflogenheiten arbeitet, dem Arbeitgeber zur Verfügung steht und seine Tätigkeit ausübt oder Aufgaben wahrnimmt“.

Maßgebliche Rechtsquelle für den nationalen Bereich ist das Arbeitszeitgesetz (ArbzG). Im Sinne des § 2 Abs. 1 ArbzG meint Arbeitszeit „die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen“. Unter Arbeit versteht man dabei jede Tätigkeit, die der „Befriedigung eines fremden Bedürfnisses“ dient. Die individuell geschuldete Arbeitszeit ist in aller Regel im Arbeitsvertrag festgelegt und lässt sich so aus diesem entnehmen.

Achtung! Im Umkehrschluss zu der oben erwähnten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts ergibt sich eine andere Beurteilung, wenn der Arbeitgeber es dem Arbeitnehmer freistellt, ob dieser seine Arbeitskleidung bereits zu Hause oder erst im Betrieb anlegt. Erfolgt das Anlegen der Arbeitskleidung dann erst im Betrieb, ist das grundsätzlich seine freie Entscheidung.

Achtung! Einen Anspruch auf eine Raucherpause während der Arbeitszeit haben Sie also gerade nicht. Dennoch ist es so, dass viele Betriebe entsprechende Raucherpausen dulden. Entscheidend ist hier also gerade die individuelle Regelung mit dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten. Das Gleiche gilt für die Gestaltung der Pause – ob diese also in mehrere kleine Pausen zu teilen oder am Stück zu nehmen ist. Widersetzen Sie sich den Vorgaben droht in eine Abmahnung, im Extremfall sogar die Kündigung.

Achtung! Ein Unfall, der sich auf der Toilette ereignet, gilt übrigens nicht als Dienstunfall. Vielmehr ist der Aufenthalt auf dem stillen Örtchen Ihre private Angelegenheit.

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Jan Ottmann

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