Ein Betrieb bezeichnet eine Organisationseinheit in örtlicher und technischer Hinsicht, die der Erstellung von Dienstleistungen und Gütern dient und den darin bestehenden menschlichen Bedarf decken soll. In einem Unternehmen als rechtliche Einheit ist ein Betrieb also der Teil, indem die Leistungserstellung stattfindet. Unterschieden wird unter anderem nach der Größe sowie dem Zweck des Betriebes.

In rechtlicher Hinsicht sind die im allgemeinen Sprachgebrauch oft synonym verwendeten Begriffe Betrieb und Unternehmen also keineswegs deckungsgleich und müssen genau unterschieden werden. Bedeutung hat der Betrieb vor allem im Arbeitsrecht, aber auch im Wirtschaftsrecht oder im Steuerrecht findet er Anwendung.

Rechtlich gilt seit knapp 100 Jahren die Grundsicht eines Betriebs als organischer Produktionszusammenschluss von Arbeitern und Unternehmern. Ziel dieser Gemeinschaft bleibt das möglichst effiziente Streben nach möglichst hohem Betriebswohl mit allen legalen Mitteln.

Eine Definition aus den 50ern versteht den Betrieb als Verband von Arbeitgeber und Arbeitnehmern, der mit lokalen Arbeitsmitteln laufend gesetzte Aufgaben bearbeitet. Scharfe gesetzliche Definitionen fallen schwer, weswegen das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) „Betrieb“ als intuitiv klar annimmt.

Aus Sicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG) als oberster Gerichtshof zum Arbeitsrecht bilden alle Elemente eines Betriebes eine Organisation. Diese Einheit verfolgt mit allen jeweils dienlichen Mitteln arbeitstechnische Ziele jenseits ihres Eigenbedarfs. Dieses Streben bindet den Betrieb weder örtlich noch prozedural. Insbesondere bleibt der Betrieb zur genauen Ausprägung dieses Strebens wahlfrei.

Genauer versteht das BAG den Betrieb als sich selbst bildende Einheit, wozu bereitstehende Produktionsmittel dienen. Diese Produktionsfaktoren ermöglichen danach laufend die betriebliche Deckung von Fremdbedarf.

Verfeinernde Gesetze zu Tarifen, Kunden und weiteren Größen des Arbeitsrechts setzen „Betrieb“ als gegeben voraus. Dabei changieren jedoch die Interpretationen dieses Begriffs regelungsabhängig.

Insgesamt schreiben sämtliche entsprechenden Rechtsbegriffe einem Betrieb vier fundamentale Eigenschaften zu:

  • Einheit im Sinne der Arbeitsorganisation
  • Einheit aus räumlicher Sicht
  • genau eine leitende Untereinheit
  • Mitarbeiter und Unternehmer fungieren als betriebsgemeinschaftliche Einheit.

Betriebsgrößen und -zwecke

In ihrer Betriebsgröße unterscheiden sich Kleinst- und Klein- deutlich von Mittelbetrieben. Letztere wiederum fallen signifikant kleiner aus als Großbetriebe. Die mögliche Anzahl der Angestellten eines Großbetriebs bleibt prinzipiell unbeschränkt.

Nach ihrem Betriebszweck ergeben sich Dienstleistungs- bzw. Produktionsbetriebe, etwa in Industrie und Handwerk sowie Bergbau und Landwirtschaft. Dienstleistungen von Betrieben finden sich zum Beispiel in Handel und Verkehr sowie Versicherungen und Banken.

Angestellte und Räte sowie Arbeitsstätten von Betrieben

Angestellte wirken als Arbeitnehmer gewöhnlich im Betrieb des Unternehmers als ihrem Arbeitgeber. Arbeitsstätten gelten dabei als Orte auf einem Betriebsgelände, etwa Gebäude.

Arbeitsrechtlich impliziert der Begriff des Betriebs zahlreiche Folgen. Speziell Betriebsrat (privates Unternehmen) sowie der analoge Personalrat (öffentlicher Dienst) gehorchen vielen Regelungen.

Beschränkte Rechte zur Beteiligung von Betriebsräten gelten zum Beispiel in Tendenzbetrieben als Einheiten mit wissenschaftlichen oder karitativen Zielen. Auch presse- bzw. rundfunkzentrierte Betriebe ziehen einen umfangreichen Korpus von Verordnungen mit sich. Weiterhin folgen diverse Betriebsgrößen etlichen Gesetzmäßigkeiten, speziell mit individuellen Konsequenzen zum jeweiligen Kündigungsschutz.

Betrieb und Unternehmen

Als Organisationseinheit unterscheidet sich ein Betrieb von seinem Unternehmen: Letzteres fungiert als Rechtsträger dieses Betriebs sowie als vertraglicher Partner seiner Angestellten. Jenes Unternehmen mag dabei neben diesem Betrieb noch weitere besitzen. Weiterhin verbinden sich Unternehmen auf Wunsch, um einen Betrieb gemeinsam zu leiten. Das Wirtschaftsrecht unterscheidet Betrieb und Unternehmen als Einheiten: organisatorische bzw. rechtliche.

Umsatzsteuer greift ausschließlich für Unternehmen, nicht für deren Betriebe. Dennoch interessiert der Betriebsbegriff steuerlich: Umsätze aus Geschäftsveräußerungen eines Unternehmens bleiben frei von Umsatzsteuer, speziell bei Veräußerungen wirtschaftlich eigenständiger Betriebe.

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