Darf der Arbeitgeber die Arbeitszeit einseitig verkürzen oder verlängern?

Von 9. April 2018Arbeitsrecht

Im Prinzip ist alles ganz einfach: Aus dem Arbeits- oder Tarifvertrag ergibt sich die festgelegte und entsprechende Arbeitszeit für einen Arbeitnehmer. In der Praxis gibt es jedoch immer wieder Probleme in diesem Punkt. Insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber die Arbeitszeit nach eigenem Belieben verlängert oder verkürzt. Hier stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber überhaupt dazu berechtigt ist, die Arbeitszeit abweichend von den vertraglichen Regelungen einseitig zu verändern. Mit dieser Frage beschäftigt sich der folgende Beitrag, der die Grundsätze aufzeigen und die damit verbundenen Fragen beantworten soll.

Achtung! Der Arbeitgeber ist aufgrund seines Direktionsrechts grundsätzlich nicht dazu berechtigt, die Arbeitszeit einseitig zu verkürzen oder zu verlängern. Das Direktionsrecht gibt dem Arbeitgeber die Möglichkeit, die von dem Arbeitnehmer geschuldete Arbeitsleistung konkret auszugestalten, da die vertraglichen Regelungen oftmals nur allgemeine Aspekte enthalten.

Könnte der Arbeitgeber die Arbeitszeit jedoch einfach einseitig ändern, könnte er im Ergebnis wesentliche Vertragsinhalte umgestalten – dies ist im Sinne des Arbeitnehmerschutzes jedoch nicht interessengerecht.

Etwas anderes gilt nur in absoluten Notfällen und Ausnahmesituationen – hier ist die Rechtsprechung jedoch ziemlich restriktiv. Zu beachten ist aber, dass der Arbeitgeber die Lage der Arbeitszeit nach billigem Ermessen frei bestimmen kann – zum Beispiel auch an einem Samstag – wenn die vertraglichen Regelungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorsehen.

Achtung! Selbst wenn der Arbeitgeber tatsächlich Kenntnis von der Anlieferung beziehungsweise Entgegennahme privater Pakete hat, erscheint die Annahme einer betrieblichen Übung zweifelhaft. Denn zum einen fehlt es insoweit an der notwendigen Bestimmtheit. Zum anderen dürfte diese Praxis lediglich eine Annehmlichkeit für den Arbeitnehmer darstellen, die keinen Anspruch aus betrieblicher Übung begründen kann.

Achtung! Häufig sind die entsprechenden Formularklausel allgemeine Geschäftsbedingungen und können deshalb unwirksam sein, wenn die den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen. Zu entscheiden ist dies jedoch immer nur am konkreten Einzelfall. Sollte Ihr Arbeitsvertrag eine entsprechende Regelung enthalten und Sie haben Zweifel an der Wirksamkeit, ist das Hinzuziehen eines Fachanwalts für Arbeitsrecht dringend zu empfehlen.

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Jan Ottmann

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